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05.12.2018    Kategorie: Gemeinde, Politik

Ratssitzung am 12.12.2018


Am 12.12.2018 findet im Rathaus der Gemeinde Südlohn die nächste Sitzung des Gemeinderates statt.

Beginn der Sitzung ist um 18.00 Uhr mit dem öffentlichen Teil.

Folgende Themen werden behandelt:

I. Öffentlicher Teil:

  1. Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes
  2. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
  3. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzun
  4. Einwohnerfragestunde
  5. 3. Finanzzwischenbericht 2018 für die Gemeinde Südlohn und ihre Betriebe
  6. Personelle Veränderungen im Rat und in Ausschüssen
  7. Entsendung von Vertretern der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen - Entsendung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Jugendwerkes Südlohn-Oeding e.V.
  8. Einführung einer Schnellbuslinie „BaumwollExpress“ von Gronau nach Bocholt (über Alstätte, Vreden, Oeding, Burlo und Rhede)
  9. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4, Satz 1, Nr. 3 BauGB  "Fürstenberg 12" 1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
  10. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB  "Abrundung Grenzweg" 1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen  2. Satzungsbeschluss
  11. Antrag auf Verschiebung der Sanierung/Erneuerung der Garten- und Blumenstraße vom 05.11.2018
  12. 8. Änderung der Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung
  13. Fortführung des Konzeptes für das Förderprogramm "Gute Schule 2020"
  14. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule und die Übermittagsbetreuung in den Grundschulen der Gemeinde Südlohn
  15. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 für die Gemeinde Südlohn
  16. Mitteilungen und Anfragen

  II. Nichtöffentlicher Teil:

  1. Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung
  2. Grundstückstausch im Baugebiet Burloer Straße West
  3. Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet Burloer Straße West
  4. Erwerb einer landwirtschaftlichen Fläche für Tauschzwecke
  5. Angebot für einen Tausch von landwirtschaftlichen Grundstücken u. Bewilligung eines Erbbaurechtes
  6. Verkauf eines innerörtlichen Grundstückes
  7. Sozialwohnungsbau
  8. Mitteilung über die KDG vergebenen Aufträge - Erweiterung St. Martin Kindergarten - Erweiterung St. Ida Kindergarten – JV Tiefbau
  9. Ausschreibungen Beratungsleistungen Breitbandausbau
  10. Personalsituation und Personalentwicklung, Einvernehmen zu einer Beförderung gem. § 13 Abs. 2 S. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Südlohn
  11. Mitteilungen und Anfragen

Weitere Informationen zur Sitzung finden Sie im Ratsinformationssystem der Gemeinde Südlohn Öffnet externen Link in neuem Fensterhier



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46354 Südlohn
Tel.: +49 2862 582 0
Fax: +49 2862 582 58

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