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20.05.2020    Kategorie: Gemeinde, Politik, Rathaus
Von: Gemeinde Südlohn

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) der Gemeinde Südlohn am 27.05.2020

HFA übernimmt bis zum 14.06.2020 die Aufgaben des Rates


Durch das am 14. April 2020 in Kraft getretene COVID-19-Pandemiegesetz NRW ist der § 60 der Gemeindeordnung speziell für epidemische Lagen von landesweiter Tragweite erweitert worden. Hiernach können die Mitglieder des Rates ihre – aus einer demokratischen Wahl hervorgegangenen - Rechte maximal für die Dauer der festgestellten epidemischen Lage von landesweiter Tragweite (in Kraft seit 14. April 2020; außer Kraft tretend am 14. Juni 2020) auf den Hauptausschuss übertragen, wenn sie mit zwei Drittel der Mitglieder des Rates dieser Delegation zustimmen.

Von dieser Möglichkeit haben die Ratsmitglieder der Gemeinde Südlohn Gebrauch gemacht. Insoweit ist dem kleineren Gremium HFA der Gemeinde Südlohn für die Sitzung am 27.05.2020 kraft neuer Delegationsmöglichkeit eine abschließende Entscheidungsbefugnis zugestanden worden.

Dies mit Blick auf die Coronakrise um die Anzahl der notwendigen Sitzungen möglichst gering zu halten und trotzdem öffentliche Beratungen zu ermöglichen.

Die Tagesordnungspunkte zur HFA-Sitzung am 27.05.2020 sind im Ratsinformationssystem der Gemeinde Südlohn Öffnet externen Link in neuem Fensterunter diesem Verweis zu finden.

Diese findet im Großen Sitzungssaal im Rathaus der Gemeinde Südlohn statt. Für alle Sitzungsteilnehmer gelten die allgemein gültigen Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus.

Also halten Sie bitte die entsprechenden Sicherheitsabstände ein und tragen einen Mund-Nasen-Schutz. Die Teilnahme an der Sitzung ist zudem durch Eintrag in eine entsprechende Liste zu dokumentieren.

 

 



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Die Gemeinde Südlohn stellt zu den Sitzungen die Vorlagen und Beschlüsse automatisiert zur Verfügung. Bitte folgen Sie dem untenstehenden Verweis.

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