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06.07.2017    Kategorie: Bürgermeister
Von: Christian Vedder

Stellungnahme von Bürgermeister Christian Vedder zum Pressebericht in der Münsterlandzeitung vom 05.07.2017

Rückkehr zur Sachlichkeit von allen Seiten erforderlich, dies aber unter Berücksichtigung von Fakten


Hinsichtlich der Berichterstattung in der Münsterland Zeitung - MZ Ahaus - vom 06.07.2017 „Sachlichkeit vermisst“ sieht sich der Bürgermeister der Gemeinde Südlohn zu einer Richtigstellung der Sachlage veranlasst. Dies auf der Grundlage der hier vorliegenden Presseanfrage der MZ Ahaus vom 03.07.2017.     

Nach Veröffentlichung des Berichts hat der Bürgermeister der Münsterlandzeitung am 06.07.2017 nachfolgende Email übersandt, um eine Richtigstellung sachlich falscher Darstellungen zu erreichen:

„Sehr geehrte Damen und Herren Redaktionsmitglieder,

in der heutigen Ausgabe der MZ sind in dem Bericht „Sachlichkeit vermisst“ sachliche Fehler enthalten.

Diese benenne ich nachfolgend.

1.       Sachlich falsche Darstellung

Die Darstellung in dem o.g. Bericht „Trotz Anfrage antwortete der Bürgermeister gestern nicht auf die Kritik der Grünen, nicht mit Josef Schleif gesprochen zu haben“, ist sachlich falsch, denn ich habe geantwortet.

Insoweit darf ich auf Ziffer 3. meiner Ihnen zugegangenen Stellungnahme vom 05.07.2017 (per Email gesendet um 12.42 Uhr) verweisen. Dort habe ich nachfolgendes dazu mitgeteilt:

„Geäußert habe ich sowohl in der Ratssitzung vom 17.05.2017 als auch in jener vom 22.06.2017, dass sowohl die zuständigen Verwaltungsmitarbeiter als auch ich mit Herrn Schleif im Zuge des Bebauungsplanverfahrens gesprochen haben.“

Vorsorglich teile ich mit, dass Sie in Ihrer Ausgabe vom 10.06.2017 selbst in dem Bericht Vorgehen ist „unfair“ den Rechtsanwalt von Herrn Schleif wie folgt zitieren:

Zitat: „Unser Mandant muss künftig einen ziemlich großen Umweg fahren“. Das habe sein Mandant dem Bürgermeister in einem persönlichen Gespräch dargelegt. Ende des Zitats.

 

2.       Falsches Zitat

Wie meiner o.g. Stellungnahme vom 05.07.2017, zu Ziffer 4. zu entnehmen ist, habe ich erklärt: (…) „dass mit dieser Einwendung ein Handeln gegen die Interessen der Gemeinde begründet sein könnte (…). Die Darstellung in dem Bericht ist daher sachlich falsch.

 

3.       Sachlich falsche Darstellung

Sachlich falsch ist ebenfalls die Darstellung, „Auch den Vorwurf, den Fokus in der Mai-Ratssitzung auf das falsche Stück Wirtschaftsweg gelegt zu haben, entkräftet der Bürgermeister nicht“.

In Ziffer 4. meiner o.g. Stellungnahme habe ich u.a. Nachweise benannt, welche den Vorwurf widerlegen, den Fokus in der Mairatssitzung auf das falsche Stück Wirtschaftsweg gelegt zu haben.

Vorsorglich nochmals meine Stellungnahme dazu:

In der Ratssitzung vom 17.05.2017 habe ich auf die Einwendung von Herrn Schleif, eingereicht durch den von ihm beauftragten und informierten Rechtsanwalt, Stellung genommen. Sie lautet: (Auszug): „Unser Mandant ist Eigentümer des Flurstücks 86, auf dem sein Wohnhaus, Hinterm Busch 18, gelegen ist. Die bisherige Erschließung des Grundstücks erfolgt darüber, dass unser Mandant über einen Privatweg nach Norden auf die „Hinterm Busch“ fährt, und von dort in östlicher Richtung abzweigend Richtung Burloer Straße fahren kann. Künftig ist diese Erschließung nicht mehr möglich (…).“

Sämtliche Einwendungen (insgesamt 4) sind allen Ratsmitgliedern bereits am 09.02.2017 über den internen Bereich im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt worden. Dieser Einwand (wie auch die weiteren Einwendungen) hat den Ratsmitgliedern dann nochmals zu der Ratssitzung vorgelegen. Es wurden in der Ratssitzung nach den umfassenden Erläuterungen anhand eines Planes auch Fragen dazu gestellt. Der Einwand wurde insgesamt von den Ratsmitgliedern behandelt und sodann darüber entschieden.

Die Stellungnahmen und Presseanfragen zum o.a. Sachverhalt finden Sie zusammengefasst Leitet Herunterladen der Datei einhier.



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