Überörtliche Prüfung der Gemeinde Südlohn 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)

„Südlohn punktet mit solider Haushaltswirtschaft – gute Basis für die Herausforderungen in den kommenden Jahren“

v.l.n.r.: Prüfer Sven Alsdorf, Bürgermeister Werner Stödtke, Simone Kaspar (Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW) und Projektleiter Mario Deckers.

Die Gemeinde Südlohn wurde in den letzten Monaten durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) überörtlich geprüft. Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden jetzt durch Prüfer Sven Alsdorf und Projektleiter Mario Deckers im Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde vorgestellt. Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, nahm ebenfalls an der Ergebnispräsentation teil und stellte mit dem Projektteam die Ergebnisse der Prüfung vor.

„Insgesamt zeigt sich die Haushaltssituation der Gemeinde als vergleichsweise stabil“, konstatiert Simone Kaspar. „Diese gute Ausgangslage hilft Ihnen, die durch die Prüfenden identifizierten Herausforderungen und den daraus resultierenden Handlungsbedarf zu bewältigen. Unser Abschlussbericht zeigt die positiven Ansätze auf und weist gleichzeitig auf notwendige Anpassungen für eine nachhaltige Finanzplanung hin.“

Die Gemeinde Südlohn konnte in den vergangenen Jahren ausschließlich positive Jahresergebnisse erzielen. Der Bericht der gpaNRW zeigt, dass der Haushalt zudem auch strukturell ausgeglichen ist. Die Prognosen deuten für die kommenden Jahre auf negative Jahresergebnisse hin.

Angesichts steigender Zinsen und der gesamtwirtschaftlichen Risiken besteht die Gefahr eines Eigenkapitalverzehrs. „Ihre in der Vergangenheit solide Haushaltswirtschaft sollte die Gemeinde fortführen und bei Bedarf auf die weitere Entwicklung reagieren“, so Projektleiter Mario Deckers.

Im Bereich der Haushaltssteuerung ist die Gemeinde gut aufgestellt. „Wir regen jedoch an, für das Kreditmanagement Regelungen, etwa in Form einer Dienstanweisung, zu treffen, um Verbindlichkeit und Rechtssicherheit zu schaffen“, erläutert Mario Deckers.

Südlohn überzeugt mit einer vorausschauenden Personalplanung

Die Gemeinde Südlohn verfügt über gute Maßnahmen zur Personalbeschaffung und Personalbindung. Zudem ist sie auch im Bereich der Digitalisierung bereits besser aufgestellt als die meisten geprüften Städte vergleichbarer Größenordnung. Für die Zukunft zeichnet sich jedoch eine hohe Altersfluktuation ab. „Um ihre Handlungsfähigkeit aufrecht zu erhalten, sollte die Gemeinde Südlohn den Risiken aus ihrer Altersstruktur begegnen, indem sie ihren Weg der Interkommunalen Zusammenarbeit weiter intensiv beschreitet bzw. bei festgestelltem Bedarf rechtzeitig eine interne oder externe Nachfolgeregelung für die Stellen-Besetzung trifft“, so Prüfer Sven Alsdorf.

Dienstanweisung für rechtssicheren Handlungsrahmen im Vergabeverfahren erlassen

Die Gemeinde Südlohn verfügt nicht über eine zentrale Vergabestelle. Viele Verfahren wickelt sie zudem über eine privatrechtliche Gesellschaft ab. Eine hierdurch fehlende Bindung an das öffentliche Vergaberecht führt häufig zu Nachverhandlungen und zu einer Transparenzminderung. „Eine Dienstanweisung unter Einbeziehung vergaberechtlicher Aspekte würde den Mitarbeitenden einen rechtssicheren Handlungsrahmen schaffen und zugleich zur Korruptionsprävention beitragen“, erläutert Mario Deckers.

Statement von Bürgermeister Werner Stödtke zur Prüfung

Bürgermeister Werner Stödtke erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Die Ergebnisse der überörtlichen Prüfung durch die gpaNRW bestätigen die solide Haushaltswirtschaft unserer Gemeinde. Es ist erfreulich zu sehen, dass wir in den letzten Jahren stabile Jahresergebnisse erzielen konnten, was uns eine gute Grundlage für die Herausforderungen der Zukunft bietet. Gleichzeitig nehmen wir die Empfehlungen der gpaNRW ernst. Wir werden die vorgeschlagenen Maßnahmen auf Umsetzbarkeit prüfen, um unsere Verwaltung weiter zu stärken und die Handlungsfähigkeit der Gemeinde langfristig zu sichern. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit den richtigen Schritten und einer offenen Herangehensweise an die Herausforderungen der Zukunft gut aufgestellt sind. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung und den Mitgliedern des Gemeinderates werden wir an einer nachhaltigen und zukunftsorientierten Entwicklung von Südlohn arbeiten.“

Infos zur gpaNRW und deren turnusgemäßen Prüfung

Die gpaNRW hat die Gemeinde Südlohn im Rahmen der turnusgemäßen Prüfung aller kleinen kreisangehörigen Kommunen mit einer Einwohnerzahl bis 10.000 in folgenden Handlungsfeldern geprüft:

- Finanzen
- Zahlungsabwicklung und Vollstreckung
- Vergabewesen
- Personal, Organisation und IT

Alle Feststellungen und Empfehlungen der gpaNRW zu den thematischen Handlungsfeldern sind im Prüfungsbericht für die Gemeinde Südlohn zusammengefasst.

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a.D. Michael Esken.

Die ausführlichen Prüfungsberichte mit allen Handlungsfeldern und Empfehlungen veröffentlicht die gpaNRW unter www.gpa.nrw.de. Hier der direkte Link: